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01.10.2026
20:08 Uhr
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Der Streit um die Zuckersteuer zeigt, dass selbst einfachste Gesetze die Koalition überfordern. Nicht nur das: Die Autorität von Friedrich Merz schwindet weiter.

Es klingt eigentlich nicht besonders kompliziert: Der übermäßige Konsum von Zucker ist schlecht für die Gesundheit, den Krankenkassen geht das Geld aus. Also empfahl eine von der damaligen Gesundheitsministerin Nina Warken (CDU) eingesetzte Kommission im April des vergangenen Jahres die Einführung einer Zuckerabgabe, die der gesetzlichen Krankenversicherung zugutekommen sollte. Seither wird in der Regierung an der Umsetzung des Vorhabens gearbeitet. Heute nun meldete die Bild unter Berufung auf »Regierungskreise«, das Kanzleramt habe dem Vorhaben »den Stecker gezogen«. Die Geschichte der Zuckersteuer ist nun also zum Sinnbild einer Regierung geworden, die selbst an einfachsten Gesetzesvorhaben zu scheitern droht – und die manchmal den Eindruck vermittelt, sie sei bereits in Auflösung begriffen.