Friedensnobelpreisträgerin Navanethem Pillay findet die US-Sanktionen gegen den Internationalen Strafgerichtshof »enttäuschend« und »schockierend«. »Besonders schockierend ist, dass Richter wegen ihrer gerichtlichen Anordnungen sanktioniert wurden«, sagte Pillay in den ARD-»Tagesthemen«.
Pillay war von 2003 bis 2008 Richterin am Internationalen Strafgerichtshof. Nur wenige Stunden, nachdem der Friedensnobelpreis für die südafrikanische Juristin Pillay bekannt gegeben worden war, verhängten die USA Sanktionen gegen den Gerichtshof. Zuvor hatte es bereits US-Sanktionen gegen einzelne Richter und Ankläger des Weltstrafgerichts mit Sitz in Den Haag gegeben.
»Glaube fest an dieses Gericht«
Pillay sagte: »Ich glaube fest an dieses Gericht.« Es werde bestehen bleiben und ein Erfolg sein, ganz gleich, welche Hindernisse ihm in den Weg gelegt würden. Es gebe eine große Unterstützung für das Gericht, etwa durch Staaten in Europa und Afrika.
Ein Anlass für die Sanktionen ist, dass das Gericht einen Haftbefehl gegen den israelischen Ministerpräsidenten Benjamin Netanyahu erlassen hatte wegen des Verdachts auf Kriegsverbrechen im Gazastreifen. US-Außenminister Marco Rubio begründete das Vorgehen unter anderem damit, dass die USA nie dem Gerichtshof beigetreten seien.
