Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) will dem als Fraktionschef zurückgetretenen Jens Spahn (CDU) offenbar auch künftig eine Rolle in der Partei geben. Das berichtet etwa die Nachrichtenagentur dts. Die Information wurde dem SPIEGEL aus Kreisen der Fraktion bestätigt. Spahn selbst war bei der Sondersitzung der Unionsfraktion demnach nicht anwesend.
Auf einer anschließenden Pressekonferenz sagte Merz, er habe Spahn in der Fraktionssitzung gedankt und wolle das am Abend noch einmal in einem persönlichen Gespräch tun. Die Arbeit sei anspruchsvoll und anstrengend, aber auch erfolgreich gewesen. Gleichzeitig gratulierte Merz Thorsten Frei zur Wahl zum neuen Fraktionschef und dankte diesem für seine Arbeit als Kanzleramtschef.
Frei selbst bezeichnete sein Wahlergebnis als »Vertrauensbeweis und auch als Rückenstärkung«. Er kündigte an, der Fraktion eine »eigene, selbstbewusste Stimme« geben zu wollen.
Auch CSU-Chef Markus Söder gratulierte Frei. Aus Kreisen erfuhr der SPIEGEL, dass Spahn auch für Söder in Zukunft dazugehöre.
Söder mahnte zudem zu mehr Tempo bei den Reformen der schwarz-roten Koalition. Die Bundesregierung arbeite schneller als andere zuvor, aber »es reicht noch nicht angesichts der Herausforderungen«, sagte der bayerische Ministerpräsident.
Positive Töne zur Sondersitzung
Nach der großen Kritik in der Partei an seiner Kabinettsumbildung äußerte sich Merz nun positiv über die Sitzung. »Ich bin wirklich sehr zuversichtlich, dass aus dieser Fraktionssitzung heraus ein neuer Impuls kommt, eine neue Dynamik kommt«, sagte der CDU-Vorsitzende in Berlin. Mit Blick auf geplante Reformen und wichtige Landtagswahlen im Osten sagte Merz, der Herbst werde für die Union sehr herausfordernd.
Er betonte, es habe eine »wirklich gute, faire und sehr respektvolle Aussprache« in der Bundestagsfraktion gegeben. Die jetzige Aufstellung in der Regierung sei die richtige, um die Herausforderungen der nächsten zweieinhalb Jahre gemeinsam zu bewältigen. Insofern gebe es aus seiner Sicht keinerlei Überlegungen, weitere Personalveränderungen vorzunehmen.
Frei war mit einem Ergebnis von 91,9 Prozent zum Nachfolger von Jens Spahn an die Spitze der Unionsfraktion im Bundestag gewählt worden. Spahn war im Zuge der Leihmutter-Affäre zurückgetreten . Im September sind Landtagswahlen in Sachsen-Anhalt, Mecklenburg-Vorpommern und Berlin.
Merz sagte zudem, die Fraktion sei sehr einig, dass aus dem Anschlag am Rande des Christopher Street Days (CSD) in Berlin ernsthafte Konsequenzen gezogen werden müssten für das Jugendstrafrecht, für den Strafvollzug, bis zur Einschränkung der Bewegungsfreiheit von Gefährdern.
