Der türkische Investigativjournalist Alican Uludağ ist nach seiner Festnahme offenbar wieder auf freiem Fuß. Das berichten unter anderem die türkische Zeitung »Cumhuriyet« und die Menschenrechtsorganisation MLSA. Er dürfe aber nicht das Land verlassen. Uludağ war am Dienstag in Ankara festgenommen worden.

Laut der Staatsanwaltschaft werde gegen ihn wegen der Vorwürfe der »Aufstachelung des Volkes zu Feindseligkeit oder Erniedrigung« sowie der »Verbreitung irreführender Informationen« ermittelt. Unter diesem Vorwand geht die türkische Regierung seit Jahren gegen kritische Berichterstatter und Oppositionelle vor. Kritiker sehen insbesondere den Straftatbestand »Verbreitung irreführender Informationen« als Zensurgesetz.

Berlin irritiert, aber nicht zuständig

Das Auswärtige Amt teilte mit, die Festnahme habe die Bundesregierung »sehr irritiert«. Pressefreiheit und Rechtsstaatlichkeit seien höchste Güter, an denen sich die Türkei als Mitglied des Europarates messen lassen müsse, sagte ein Sprecher laut der Nachrichtenagentur dpa. Es sei wichtig, dass die Deutsche Welle genauso wie alle anderen Journalistinnen und Journalisten auch frei berichten könne. Die Deutsche Welle leiste in der Türkei und weltweit sehr wichtige Arbeit.

Der Ministeriumssprecher stellte klar, dass es sich nicht um einen Konsularfall handele. Der festgenommene Journalist ist kein deutscher Staatsbürger.

Uludağ war erst im Mai nach einer dreimonatigen Untersuchungshaft im Istanbuler Gefängnis Silivri entlassen worden. Ein gegen ihn laufender Prozess, in dem der Journalist wegen der Vorwürfe der Präsidentenbeleidigung, Verbreitung irreführender Informationen und der Herabwürdigung der Türkei in wiederholten Fällen angeklagt ist, soll am 18. September fortgesetzt werden.

Uludağ bestreitet die Vorwürfe und verteidigt sich mit dem Recht auf Presse- und Informationsfreiheit. Nach seiner Festnahme im Februar hatte der deutsche Kulturstaatsminister Wolfram Weimer (parteilos) die Freilassung Uludağs gefordert.