Dlf 15.08.2026
00:12 Uhr

Rechtsstaatlichkeit - Liberale Jabloko-Partei reicht Berufung gegen Ausschluss von Parlamentswahl in Russland ein


In Russland hat die liberale Jabloko-Partei Berufung gegen ihren Ausschluss von der Parlamentswahl im kommenden Monat eingelegt.

Rechtsstaatlichkeit - Liberale Jabloko-Partei reicht Berufung gegen Ausschluss von Parlamentswahl in Russland ein
Dies gab der Jabloko-Vorsitzende Rybakow in Sozialen Medien bekannt. Er sagte, die Anwälte seiner Partei hätten klar dargelegt, dass die Vorwürfe gegen sie erfunden seien. Die Berufungsverhandlung soll am Montag stattfinden. Beobachter räumen der Oppositionspartei wenig Aussichten auf Erfolg ein.
Am Montag hatte das Oberste Gericht Russlands einer Klage der kremlnahen ultranationalistischen Partei Rodina stattgegeben und Jabloko von der Parlamentswahl ausgeschlossen. Ihr wurden verschiedene Verstöße gegen das Wahlrecht vorgeworfen. Menschenrechtler halten die Anschuldigungen für vorgeschoben. Jabloko ist die einzige Partei in Russland, die den Krieg gegen die Ukraine kritisiert.
Diese Nachricht wurde am 15.08.2026 im Programm Deutschlandfunk gesendet.