Man habe vergangene Woche eine Vereinbarung zum Thema Antisemitismus getroffen und sei überrascht gewesen, dass die Linkspartei ihrer Fraktion etwas anderes zum Unterschreiben vorgelegt habe. Zugleich verwies Stahr darauf, dass die Sondierungen nicht ab-, sondern lediglich unterbrochen seien. Man sitze weiter gemeinsam am Tisch. Zuvor hatten Grüne und SPD darauf verwiesen, dass geprüft werden müsse, ob die Abmachung mit der Linkspartei noch gelte. In dem Papier sind gemeinsame Grundsätze zum Schutz jüdischen Lebens verankert. Zudem sind Regeln festgeschrieben, wie auf antisemitische Vorfälle innerhalb der Fraktionen reagiert werden soll.

Die Bundesvorsitzende der Linken, Schwerdtner, verteidigte die Erklärung, die ihre Landeskollegen bei der konstituierenden Fraktionssitzung gestern im Berliner Abgeordnetenhaus unterzeichnet hatten. Die vorherige gemeinsame Vereinbarung mit SPD und Grünen zum Existenzrecht Israels sei dadurch nicht aufgeweicht worden, sagte sie im ZDF.