Dlf 08.07.2026
08:51 Uhr

Banaszak - Geplante Krankenkassen-Reform: Grüne wollen Abstimmung im Bundestag stoppen


Die Grünen prüfen nach den Worten ihres Parteivorsitzenden Banaszak, die am kommenden Freitag im Bundestag geplante Abstimmung über die Krankenkassen-Reform zu stoppen.

Banaszak - Geplante Krankenkassen-Reform: Grüne wollen Abstimmung im Bundestag stoppen
Banaszak kritisierte in den Zeitungen der Mediengruppe Bayern den Gesetzentwurf von Gesundheitsministerin Warken als stümperhaft und unprofessionell. Es gebe bereits Abgeordnete, die juristische Schritte vorbereiteten. Zur Begründung sagte der Grünen-Ko-Vorsitzende, innerhalb kurzer Zeit habe es Änderungen auf 278 Seiten gegeben. Dies sei auch eine grobe Missachtung der parlamentarischen Arbeit. Seine Partei erwarte von der Bundesregierung, dass sie eine vernünftige Beratung eines so schwerwiegenden Gesetzes ermögliche.
Um das Defizit der gesetzlichen Krankenversicherung zu verringern, plant die Bundesregierung massive Einschnitte und zusätzliche Kosten für die Versicherten.
Diese Nachricht wurde am 08.07.2026 im Programm Deutschlandfunk gesendet.